Allgemeine Geschäftsbedingungen der Akzo Nobel Car Refinishes AG

Zuletzt aktualisiert: 28/10/22

1. Unsere Angebote sind freibleibend. Der Kaufvertrag kommt mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung oder mit Ausführung des Auftrages zustande.

2. Sofern wir Abweichungen nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, erfolgt die Lieferung zu den nachfolgenden, allgemeinen Verkaufs bedingungen, die auch ohne erneute Bekanntgabe für alle zukünftigen Lieferungen gelten und etwa entgegenstehende Bedingungen des Käufers aufheben.

3. Sollten wir in der Zeit zwischen Vertragsabschluss und der Lieferung unsere Preise ermässigen oder erhöhen, so wird der am Tag der Lieferung gültige Preis angewendet.

4. Lieferzeiten gelten grundsätzlich als freibleibend.

5. Angaben über Prozentgehalte und Mischverhältnisse unserer Produkte sind nur als ungefähre Mittelwerte anzusehen. Abweichungen innerhalb der in jedem Einzelfall möglichen Fehlergrenzen, wie sie trotz aller Sorgfalt bei der Herstellung der Ware und der Bestimmung der Werte unvermeidlich sind, bleiben ausdrücklich vorbehalten.

6. Anwendungstechnische Beratung geben wir nach bestem Wissen aufgrund unserer Forschungsarbeiten und Erfahrungen. Alle Angaben und Auskünfte über Eigenschaften, Eignung und Anwendung unserer Produkte sind jedoch unverbindlich und befreien den Käufer nicht von ei genen Prüfungen und Versuchen. Die Pflicht zur Abprüfung gilt insbe sondere bei der Lieferung von ausgemischten Farbtönen, wo der Käu fer für der Farbtong Struktur und des Glanzgrades verantwortlich ist. Für die Beachtung gesetzlicher und behördlicher Vorschriften bei der Verwendung unserer Produkte ist der Käufer verantwortlich.

7. Beanstandungen wegen Sachmängel, Falschlieferungen und Mengen abweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchun gen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens 3 Tage nach Erhalt der Ware, schriftlich geltend zu machen.

8. Bei berechtigten Beanstandungen werden wir Fehlmengen nachlie fern und im Übrigen nach unserer Wahl die Ware zurücknehmen oder sie umtauschen oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen. Ist im Falle des Umtausches auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, werden wir dem Käufer das Recht auf Wandelung oder Minderung gewähren, Der Käufer ist nicht berechtigt, die Ware ohne unsere Zustim mung zurückzusenden.

9. Schadenersatzansprüche des Käufers, die auf leicht fahrlässige Ver- letzung unserer vertraglichen oder gesetzlichen Pflichten beruhen, sind vorbehältlich der Ziffer 10 ausgeschlossen.

10. Schadenersatzansprüche des Käufers wegen Verzugs oder Unmöglichkeit sind, ausser im Falle eines groben Verschuldens, der Höhe nach auf den Kaufpreis des verzögerten oder ausgebliebenen Teils unserer Lieferung beschränkt.

11. Ist ein Schaden grobfahrlässig verursacht worden, so ist unsere Haftung auf den als Folge dieser Pflichtverletzung vorhersehbaren Schaden begrenzt.

12. Die Wahl des Versandweges und der Versandart erfolgt, falls nicht anderes vereinbart, ausschliesslich durch uns.

13. Sofern durch besondere Vereinbarungen nichts anderes bestimmt ist, reisen alle Sendungen auf Gefahr des Käufers. Beanstandungen wegen Transport schäden hat der Käufer unmittelbar beim Empfang der Ware gegenüber dem Transportunternehmen geltend zu machen und Akzo Nobel Car Re finishes AG zu informieren. Für die Auslegung handelsüblicher Klauseln wie FOB, DDU, CIF usw. gelten die INCOTERMS 1990.

14. Krieg, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Energie- und Rohstoff mangel, Verkehrsstörungen, Verfügungen von hoher Hand, einschliesslich sol cher, die die Durchführung des betroffenen Geschäftes auf absehbare Zeit unwirtschaftlich machen sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, auch bei unseren Lieferanten, befreien für die Dauer der Störungen und im Um fange ihrer Auswirkungen von der Verpflichtung zur Lieferung, ohne dass eine Verpflichtung zur Nachlieferung besteht. Solche Ereignisse berechti gen uns, von dem Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass der Käufer ein Recht auf Schadenersatz hat.

15. Die Verrechnung der Kaufpreisforderung mit Gegenforderung sowie die Geltendmachung von Retentionsrechten gegen Kaufpreisforderungen bedürfen unserer Zustimmung.

16. Bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Käufers, insbesondere bei Zahlungsrückstand, können wir vor weiteren Lieferungen Vorauszahlungen oder Sicherheiten für unsere Forderungen verlangen. Kommt der Käufer mit der Erfüllung seiner Verpflichtungen in Verzug, so sind wir vorbehältlich weitergehender Ansprüche zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Nationalbank, in deren Währung die Fakturierung erfolgt, zur Einstellung weiterer Lieferungen, auch soweit sie sich bereits auf dem Versandwege befinden und zum Widerruf eingeräumter Zah lungsziele für bereits durchgeführte Lieferungen berechtigt.

17. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor, solange uns noch Forderungen gegen den Käufer zustehen.

18. Im Falle des Zahlungsverzugs des Käufers sind wir ausserdem berechtigt, ohne Nachfristensetzung vom Vertrag zurückzutreten.

19. Die Auszahlung von Jahresboni ist an die Begleichung aller fälligen Posten gebunden, d.h. alle Rechnungen, die in die Bonusperiode fallen, sind entsprechend den Zahlungskonditionen zu begleichen. Die Kalkulation der Jahresboni richtet sich nach der in dem betreffen den Jahr geltenden Jahresrückvergütungstabelle. Bei Änderungen der Rückvergütungslisten werden die Kunden vorab informiert. Barauszahlungen sind nicht vorgesehen.

20. Durch die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Be stimmungen wird der Kaufvertrag im Übrigen nicht berührt. Unwirksame oder undurchführbare Bestimmungen sind durch Regelungen zu ersetzen, durch die der von den Parteien erstrebte wirtschaftliche Erfolg in rechtlich wirksa mer und durchführbarer Weise erreicht werden kann.

21. Erreicht der Netto-Rechnungsbetrag (exkl. MWSt und VOC-Abgaben) den Wert von CHF 500.00, erfolgt die Lieferung in der von uns gewählten Ver sandart, franko Domizil. Bei einem Netto-Rechnungsbetrag unter CHF 500.00 werden die entstehenden Versandkosten vollumfänglich in Rechnung ge stellt. Zuschläge für Postpac Priority oder Eilsendungen gehen in jedem Fall zu Lasten des Käufers.

22. Zuschläge wie z.B. Nachnahme-Gebühren, gehen zu Lasten des Käufers.

23.Für Kurier- und Sonderlieferungen jeder Art trägt der Kunde die anfal lenden Transportkosten.

24. Für Lieferungen mit einem Netto-Warenwert unter CHF 100.00 wird ein Kleinmengenzuschlag von CHF 10.00 erhoben. Für die Erstel lung eines Sonderfarbtons nach Muster wird eine Pauschale von CHF 45,00 verechnet.

25. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Rechte und sämtliche Zahlungs verpflichtungen beider Parteien ist Bäretswil/ZH.